Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Online-Shop des Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb

Der Wirtschaftsbetrieb des Zentrums Verkündigung der EKHN führt seine Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt.

§ 1 Vertragspartner und Vertragsgegenstand

1. Vertragspartner sind Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb, Markgrafenstraße 14, 60478 Frankfurt am Main und Sie als Kunde/Kundin.
2. Der Kunde / Die Kundin ist Verbraucher*in (§13 BGB), soweit der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer*in (§14 BGB) ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für den Kauf aller Produkte, die von dem Wirtschaftsbetrieb des Zentrums Verkündigung angeboten werden.

§ 2 Angebot und Bestellvorgang

1. Der Kunde / Die Kundin hat die Möglichkeit, auf der Website unverbindlich Artikel aus dem Sortiment des Online-Shops auszuwählen. Für jeden Artikel ist auf der jeweiligen Website eine gesonderte Produktbeschreibung hinterlegt. Diese haben nicht den Charakter einer Zusicherung.
2. Der Kunde / Die Kundin kann die von ihm gewünschten Artikel auf der Website anklicken und diese über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ in einem sog. Warenkorb sammeln. Zum Ende seines Einkaufs vor Absendung seiner Bestellung erhält der Kunde / die Kundin eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis zuzüglich Versandkosten.
3. Vor Absendung der Bestellung kann der Kunde / die Kundin die Bestellung jederzeit auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, überprüfen und ändern.

§ 3 Vertragsschluss

1. Über die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ bestellt der Kunde / die Kundin die im Warenkorb befindlichen Artikel. Diese Bestellung stellt ein verbindliches Angebot an das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn der Kunde / die Kundin eine Bestellung im Online-Shop aufgeben und seine E-Mail-Adresse dabei korrekt angegeben hat, erhält er/sie eine automatisierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung beim Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb bestätigt und deren Einzelheiten auflistet (Bestellbestätigung); diese kann über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt werden.
2. Das Angebot kann durch den Kunden / die Kundin jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn er/sie zuvor durch das Setzen eines Häkchens bei „Ich bin mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen einverstanden“ sowie durch das Setzen eines Häkchens bei „Ich bin mit den Widerrufsbedingungen gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Ich stimme ausdrücklich zu, dass beim Erwerb digitaler Produkte (Downloads) das Zentrum Verkündigung vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages beginnt. Mir ist bekannt, dass ich durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages mein Widerrufsrecht für die digitalen Produkte (Downloads) verliere“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat.
3. Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern dokumentiert nur, dass die Bestellung beim Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb eingegangen ist.
4. Ein Kaufvertrag kommt zustande, wenn das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb die Bestellung des Kunden / der Kundin durch Lieferung der Ware annimmt oder wenn das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb durch Ausführung des Vertrages digitale Produkte (z. B. Downloads) im Kundenkonto des Onlineshops bereitstellt. Bei der Lieferung der Waren wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung bzw. Rechnung) vom Zentrum Verkündigung dem Kunden / der Kundin per E-Mail oder als Papierausdruck zugesandt. Kunden/Kundinnen, die nur digitale Produkte bestellen, erhalten den Vertragstext (bestehend aus Bestellung bzw. Rechnung) per E-Mail zugesandt.
5. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
6. Versandkosten (Porto und Verpackung) kommen zu den angegebenen Preisen hinzu (siehe auch § 5).

§ 4 Lieferung und Warenverfügbarkeit

1. Leistungsort ist unsere Geschäftsstelle, Zentrum Verkündigung der EKHN, Markgrafenstraße 14, 60487 Frankfurt am Main. Sofern für den jeweiligen Artikel im Online-Shop keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt diese maximal 10 Werktage ab dem Zeitpunkt der Bestellbestätigung des Zentrums Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb. Der Lieferzeitpunkt kann sich in besonderen Fällen angemessen verlängern.
2. Ist zum Zeitpunkt der Bestellung ein Artikel vorübergehend nicht lieferbar, so teilt das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb dem Kunden / der Kundin dies unverzüglich per E-Mail (Bestellbestätigung mit entsprechendem Kommentar) mit. Ist ein Artikel dauerhaft nicht lieferbar, gibt das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb keine Annahmeerklärung ab und es kommt insoweit kein Vertrag zustande.
3. Digitale Produkte (z. B. Downloads) können nur von Kunden/Kundinnen bestellt werden, die über einen Wohnsitz bzw. eine Rechnungsadresse in Deutschland verfügen.

§ 5 Preise und Versandkosten

1. Alle Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website des Online-Shops angegebenen sind, verstehen sich einschließlich der gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Ihre Bestellung über 90,00 Euro wird versandkostenfrei an alle Postanschriften in der Bundesrepublik Deutschland geliefert. Bei Bestellungen mit einem Wert unter 90,00 Euro werden 4,50 Euro anteilige Versandkosten berechnet.
3. Bei Sendungen ins Ausland werden die Versandkosten nach Aufwand berechnet. Diese werden dem Kunden / der Kundin im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden / der Kundin zu tragen, soweit er/sie nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
4. Das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen trägt das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
5. Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts hat der Kunde / die Kundin die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
   Da vorwiegend Materialien aus Papier oder Karton versandt werden, die gegen Transportschäden äußerst empfindlich sind, bemüht sich das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb um eine besonders sorgfältige Verpackung. Sollte die Ware bei einer Rücksendung Schaden nehmen und nicht mehr neuwertig oder anderweitig verwendbar sein, muss das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb den Verursacher für den entstandenen Schaden haftbar machen. Um Verständnis dafür wird gebeten.

§ 6 Zahlungsbedingungen

1. Die bestellten Waren werden dem Kunden / der Kundin vom Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb auf Rechnung geliefert. Bestellungen, die digitale Produkte enthalten, sind sofort über das dem Online-Shop angeschlossene Bezahlsystem zu begleichen.
2. Bei Bestellungen mit einem Auftragswert über 200,00 Euro behalten wir uns vor, die Bonität zu prüfen.
3. Der Kaufpreis bestellter Waren, die auf dem Postweg zugesandt werden, ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungszugang zur Zahlung fällig. Dies betrifft alle Bestellungen, die keine digitalen Produkte enthalten.
4. Wenn ein Kunde / eine Kundin trotz Mahnung und Fristsetzung in Zahlungsverzug gerät, ist das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5 % über Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt.
5. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden / der Kundin nur zu, wenn er/sie eine rechtskräftig festgestellte oder vom Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb unbestrittene Gegenforderung hat. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes steht dem Kunden / der Kundin nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.
6. Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde / die Kundin die dem Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie der Kunde / die Kundin das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Zentrums Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb.

§ 8 Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Wenn ein Kunde / eine Kundin dem Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb Mängel an gelieferter Ware belegt, wird das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel sorgen.

§ 9 Haftung

1. Ansprüche des Kunden / der Kundin auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Ausgenommen hiervon sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung notwendig ist, um das Ziel des Vertrags zu erreichen). Ausgenommen ist auch die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Zentrums Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
2. Sofern das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb schuldhaft wesentliche Vertragspflichten verletzt, ist die Ersatzpflicht der Höhe nach auf den Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens begrenzt, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden / der Kundin aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die in den Absätzen1 und 2 genannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 10 Widerrufsbelehrung

1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften nachfolgend informiert.
   Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz 2 und das vorzeitige Erlöschen des Widerrufsrechts bei Verträgen über nicht auf körperlichen Datenträgern befindlichen digitalen Inhalten (z. B. Dateien zum Download) in Absatz 3 geregelt. Ein Muster-Formular für den Widerruf ist in Absatz 4 wiedergegeben.
    

   Widerrufsbelehrung

   Widerrufsrecht

   Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter / eine von Ihnen benannte Dritte, der/die nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

   Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden oder im Falle eines Vertrages über die Lieferung in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter eine von Ihnen benannte Dritte, der/die nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

   Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb, Markgrafenstraße 14, 60487 Frankfurt am Main, Tel.: 069.71379-144, E-Mail: bestellung@zentrum-verkuendigung.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf sollte Ihren Namen, Ihre Kundennummer und die Rechnungsnummer enthalten. Sie können dazu das hier beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.

   Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

   Folgen des Widerrufs

   Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewünscht haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; es werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung in keinem Fall Entgelte berechnet.

   Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

   Im Falle eines Widerrufs haben Sie unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrages unterrichten, die bereits erhaltene Ware an das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb zurück zu senden oder zu übergeben.

   Sie haben die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware zu zahlen.

   Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
    

2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Tonträgern in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
3. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalt, wenn das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass
   a) das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
   b) Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Sie Ihr Widerrufsrecht verlieren.

4. Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:
   
   Über das Muster-Formular für einen Widerruf informiert das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

   An das
   Zentrum Verkündigung der EKHN                     per E-Mail an: bestellung@zentrum-verkuendigung.de
   Wirtschaftsbetrieb
   Markgrafenstraße 14
   60487 Frankfurt am Main

   Hiermit widerrufe ich/wir(*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen(*):
   
   ____________________
   ____________________
   ____________________
   
   Bestellt am: ____________________
   Erhalten am: ____________________

   Name des/der(*) Verbraucher(s): ____________________

   Anschrift des/der(*) Verbraucher(s): ____________________

   Unterschrift des/der(*) Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

   ____________________

   Datum: ____________________

   (*) Unzutreffendes bitte streichen.

§ 11 Anwendbares Recht

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Die EU-Kommission hat gemäß EU-Verordnung Nr. 524/2013 eine interaktive Website (OS-Plattform) bereitgestellt, die der Beilegung außergerichtlicher Streitigkeiten aus Online-Rechtsgeschäften dient. Die OS-Plattform der EU-Kommission sind unter diesem Link abrufbar: ec.europa.eu/consumers/odr/

Das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb ist grundsätzlich nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren bei einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 12 Verschiedenes

1. Die Verfügbarkeit der Ware, die Lieferung einer in Qualität und Preis gleichwertigen Ware, technisch bedingte Abweichungen sowie Preisänderungen muss sich das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb vorbehalten. Soweit das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb aus diesen Gründen der Bestellung eines Kunden / einer Kundin nicht entsprechen kann, ist er/sie berechtigt, sich von seinem/ihrem Angebot zu lösen. In diesem Fall wird das Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb den Kunden / die Kundin umgehend informieren. Gegebenenfalls bereits geleistete Zahlungen werden bei Stornierung der Bestellung unverzüglich vom Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb erstattet.
2. Muster- oder Ansichtssendungen können leider nicht versandt werden.
3. Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.
4. Im Rahmen ihrer Aufgaben vertritt die Geschäftsführerin, Jutta Winkler, den Wirtschaftsbetrieb im Rechtsverkehr.
5. Es gilt deutsches Recht. Ladungsfähige Anschrift: Zentrum Verkündigung der EKHN, Markgrafenstraße 14, 60487 Frankfurt am Main.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen steht auch als PDF-Download zur Verfügung.