Allgemeine Geschäftsbedingungen

Zentrum Verkündigung der EKHN - Wirtschaftsbetrieb

Der Wirtschaftsbetrieb des Zentrums Verkündigung der EKHN führt seine Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt.

§ 1 Vertragspartner und Vertragsgegenstand

1. Vertragspartner sind Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb, Markgrafenstraße 14, 60478 Frankfurt und Sie als Kunde.
2. Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für den Kauf aller Produkte, die von dem Wirtschaftsbetrieb des Zentrums Verkündigung angeboten werden.

§ 2 Vertragsabschluss

1. Unsere Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein rechtsverbindliches Angebot dar. Eine Bestätigung der Bestellung ist keine Auftragsbestätigung und damit noch keine Annahme des Angebots. Der Kaufvertrag über den oder die von Ihnen ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware annehmen. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den genannten Preisen enthalten. Grundlage aller Preise sind die derzeitigen Mehrwertsteuersätze.
2. Versandkosten (Porto und Verpackung) kommen zu den angegebenen Preisen hinzu (siehe auch § 3).

§ 3 Lieferung

1. Wir liefern Ihre Bestellung über 90,00 Euro versandkostenfrei an alle Postanschriften in der Bundesrepublik Deutschland. Bei Bestellungen mit einem Wert unter 90,00 Euro berechnen wir 4,50 Euro anteilige Versandkosten.
2. Bei Sendungen ins Ausland berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 8,00 Euro. Bestellungen über 250,00 Euro werden versandkostenfrei ausgeführt.
3. Leistungsort ist unsere Geschäftsstelle, Zentrum Verkündigung der EKHN, Markgrafenstraße 14, 60487 Frankfurt am Main. Wir liefern in der Regel innerhalb von sieben Werktagen. Der Lieferzeitpunkt kann sich in besonderen Fällen angemessen verlängern.
4. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen tragen wir die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.

§ 4 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksen-dung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB sowie unsere Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Zentrum Verkündigung der EKHN – Wirtschaftsbetrieb, Markgrafenstraße 14, 60487 Frankfurt am Main.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 5 Rücksendekosten

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

Da wir vorwiegend Materialien aus Papier oder Karton versenden, die gegen Transportschäden äußerst empfindlich sind, bemühen wir uns um eine besonders sorgfältige Verpackung. Sollte die Ware bei einer Rücksendung Schaden nehmen und nicht mehr neuwertig oder anderweitig verwendbar sein, müssen wir den Verursacher für den entstandenen Schaden haftbar machen. Haben Sie dafür bitte Verständnis.

§ 6 Zahlungsbedingungen

1. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum.
2. Bei Bestellungen mit einem Auftragswert über 200,00 Euro behalten wir uns vor, die Bonität zu prüfen.
3. Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungszugang zur Zahlung fällig.
4. Wenn Sie trotz Mahnung und Fristsetzung in Zahlungsverzug geraten, sind wir zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5 % über Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt.
5. Ein Aufrechnungsrecht steht Ihnen nur zu, wenn Sie eine rechtskräftig festgestellte oder von uns unbestrittene Gegenforderung haben. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrech-tes steht Ihnen nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.
6. Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift haben Sie die uns entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie Sie das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten haben.

 § 7 Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Wenn Sie uns Mängel an ge-lieferter Ware belegen, werden wir in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel sorgen.

§ 8 Haftung

Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haften wir für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.

Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit unserer Leistung in Verzug geraten, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine wesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertragszwecks überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleibt.

§ 9 Verschiedenes

1. Die Verfügbarkeit der Ware, die Lieferung einer in Qualität und Preis gleichwertigen Ware, technisch bedingte Abweichungen sowie Preisänderungen müssen wir uns vorbehalten. Soweit wir aus diesen Gründen Ihrer Bestellung nicht entsprechen können, sind Sie berechtigt, sich von Ihrem Angebot zu lösen. In diesem Fall werden wir Sie umgehend informieren. Ggf. bereits geleistete Zahlungen werden bei Stornierung der Bestellung unverzüglich von uns erstattet.
2. Muster- oder Ansichtssendungen können wir leider nicht verschicken.
3. Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.
4. Im Rahmen ihrer Aufgaben vertritt die Geschäftsführerin, Jutta Winkler, den Wirtschaftsbetrieb im Rechtsverkehr.
5. Es gilt deutsches Recht. Ladungsfähige Anschrift: Zentrum Verkündigung der EKHN, Markgrafenstraße 14, 60487 Frankfurt am Main.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen steht auch als PDF-Download zur Verfügung.